Perlenvernichtung: Das Land wird zur Zahlung von 30 Millionen Fcfp an einen Händler verurteilt.

26/01/2021

Ein juristischer Rückschlag für Französisch-Polynesien: Das Verwaltungsberufungsgericht in Paris hat das Land dazu verpflichtet, der Firma Raipoe International 30 Millionen Fcfp zu zahlen, infolge der Vernichtung von mehr als 120.000 Ausschussperlen im März 2017.

Zu jener Zeit basierte diese Vernichtung auf einem Beschluss von 2005, der den Verkauf und Export von als mangelhaft bewerteten Perlen verbot. Doch das Gericht entschied: Diese Rechtsgrundlage war „in diesem Punkt völlig ohne rechtliche Grundlage“.

Das Gericht stellte fest, dass das Land nicht befugt war, Eigentum einer Gesellschaft zu beschlagnahmen und zu vernichten, wodurch das Eigentumsrecht verletzt wurde.

Ursprünglich forderte Raipoe International 86 Millionen Fcfp. Das Gericht berücksichtigte schließlich 30 Millionen und zog dabei einen wesentlichen Faktor in Betracht: das Inkrafttreten eines neuen Gesetzes einige Monate später, das den Handel mit diesen Perlen erlaubte. Diese Gesetzgebung trug dazu bei, die Preise zu senken und begrenzte somit den finanziellen Schaden.

Dieses Urteil beleuchtet eine paradoxe Situation: Das Land wird verurteilt, weil es auf Grundlage eines rechtswidrigen Textes gehandelt hat, während die spätere Legalisierung der Situation die wirtschaftlichen Folgen abschwächte.